Werner-May_seit-1950-gab-es-keine-grundgesetzmäßige-Regierung + Bundesverfassungsgericht-ist-seit-1951-grundgesetzwidrig-zusammengesetzt

Pressemitteilung

Richter zensiert Kläger

Am 28.11.2017 fand im Sozialgericht in Neubrandenburg eine interessante Gerichtsverhandlung statt. Der Polit.-Künstler Werner May (Fahrenwalde) klagte gegen die Landrätin des Landkreises Mecklenburg-Vorpommern auf Zahlung von Unterhaltskosten nach der Haager Landkriegsordnung. In seiner ausführlichen Begründung wollte der streitbare Künstler den Nachweis führen, daß eine Zuständigkeit des Jobcenter Pasewalk für ihn nie gegeben war, da das Sozialgesetzbuch II in über 40 Fällen gegen Artikel 19 des Grundgesetzes (Zitiergebot) verstößt. Der Antrag des Klägers auf Überprüfung dieser Aussage wurde von Richter Pohlenz abgelehnt.

Als der Polit.-Künstler dann noch den Nachweis führen wollte, daß das
Bundeswahlgesetz und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ebenfalls
grundgesetzwidrig und somit ungültig sind, beendet der Vorsitzende
Richter schnell die Verhandlung und ließ keine weiteren Ausführungen
mehr zu. Es wurde dem Kläger noch gestattet seine Anträge vorzutragen,
die jedoch weder begründet noch behandelt werden durften.
„Ich hätte anhand der entsprechenden Gesetze bewiesen, daß es seit 1950 keine grundgesetzmäßige Regierung gab und das Bundesverfassungsgericht seit 1951 grundgesetzwidrig zusammengesetzt ist“, erklärt Werner May. Er äußerte Verständnis für den Richter, der in der Verhandlung natürlich nicht eingestehen konnte, daß er grundgesetzwidrige Gesetze anwendet.

Mit einem Schmunzeln fügt er hinzu: „Mit meiner Beweisführung erübrigen sich weitere Diskussionen über eine große, kleine oder bunte Koalition…“

Werner May, den 30.11.17

PS: Die gesamte Klagebegründung mit den entsprechenden Gesetzestexten befindet sich im Anhang oder kann von meiner Seite
http://www.widerstand-ist-recht.de heruntergeladen werden.
Wer möchte, kann den Inhalt überprüfen und regional verteilen.
Interessenten müßten sein:
die Medien, die Parteien (von CDU bis AFD), die Verwaltungsbehörden, die Jobcenter, Rechtsanwälte, Gerichtsvollzieher und natürlich der
GEZ-Rundfunkrat usw.

Dokumente:
Werner_Verhandlung_Richter-zensiert-Klaeger

Werner_Es-ist-Krieg

Quelle: http://www.widerstand-ist-recht.de

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5 Gedanken zu „Werner-May_seit-1950-gab-es-keine-grundgesetzmäßige-Regierung + Bundesverfassungsgericht-ist-seit-1951-grundgesetzwidrig-zusammengesetzt

  1. Für uns hier im Kartellgebiet GERMANY hatte das bedeutet: „Staatenloser Raum ist gesetzesloser Raum! – Hier bestimmt der Stärkere!“

    Mit meinem Wissen von heute möchte ich es so formulieren: Nur über die aktivierten Gebietskörperschaften hatten all die Fehlentwicklungen der letzten 200 Jahre wieder geheilt werden können. Das sogenannte Deutsche Reich war immer nur ein Verein als Verwalter und Vermittler gewesen. Der Auftrag der Alliierten an das über zwei Weltkriege nunmehr verschollene Deutsche Volk u.a. über das Potsdamer Abkommen im August 1945 (Drei-Mächte-Konferenz zu Berlin) lautete: Vollständige Entnazifizierung und Entmilitarisierung und Neuaufbau des Staates von unten, also über die Gebietskörperschaften. Nur diese aktivierten Gebietskörperschaften können eine Rechteableitung zu Eigentum herstellen und erforderlichenfalls Militärschutz der Alliierten (nach SHAEF Nr. 52 1b) anfordern oder besser eine eigene Polizeiordnung beschließen und durchsetzen.

    https://losloesung.wordpress.com/2017/08/06/deutsche-voelker-pressemitteilungen/

    Wir müssen lernen zu unterscheiden zwischen Sein und Schein, zwischen der Natur (natürlich) und der Welt (weltlich). Die Welt, das Weltliche wurde von Personen (Vatikan) für Personen geschaffen (päpstliche Bullen von 1302, 1455, 1481 und 1537 erwirkten die Ansprüche des Vatikans auf Leib und Seele). Die Natur, das Natürliche und somit auch der Mensch (Mann/Weib) unterliegt immer allein Gottes Gesetz.

    http://losloesung.wordpress.de/2013/09/02/erlass-des-papstes-motu-proprio/

    Allgemein anerkannter Rechtsgrundsatz: Kein Recht ohne Ableitung.

    Es war doch dabei auch immer auch die Frage gewesen, wo war denn der Ursprung für die Ableitung eines „Rechtes“ gewesen:

    In den letzten Jahren hat sich Gewaltiges zusammengebraut – jedenfalls war es noch nie so offensichtlich wie heute, was auf diesem Planeten für ein düsteres Spiel von den Drahtziehern und Machthabern der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ abgezogen wird!

    “Das Endziel ist die Gleichschaltung aller Länder der Erde, sie soll durch die Vermischung der Rassen herbeigeführt werden, mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa. Hierfür sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der Dritten Welt aufgenommen werden. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zu begreifen, aber intelligent genug um zu arbeiten.“ Thomas P.M. Barnett

    Die Findung und die Ableitung von Recht aus dem Naturrecht ist ein natürlicher (vermutlich der einzige) Vorgang, in dem das lebendige Recht die toten Gesetze und ihre Auslegung (bei Goethe: „ewige Krankheit, Unsinn, Plage“), wenn sie „die Fähigkeit verloren, dem Recht zu dienen“, BVerfG E 34, 269, 288f.; 82, 6, 12, ü b e r w i n d e t , wie Horaz, Ep. 1, 10, 24, sagt:
    „Naturam expelles furca, tamen usque recurret
    et mala perrumpet furtim fastidia victrix.“
    (dt.: Magst Du die Natur mit Gewalt auch vertreiben, zurück kehrt sie dennoch,
    insgeheim unvermerkt bricht sie durch lästige Machwerke siegreich).

    Somit hatte der Naturstaat mit seinen Erstbesiedlungsrechten über allen anderen Staatsformen gestanden, wie z.Bsp. dem Staat der Gebietskörperschaften, dem Staat unter den Glaubenslehren des heutigen Vatikan, dem Wirtschaftsstaat auf Basis Seerecht.

    Zusammengefaßt durch die Gruppe Geeinte-Deutsche-Völker-und-Stämme gibt es also vier Staatsformen in unterschiedlicher rechtlicher Rangigkeit:
    1.) Die Staatenbildung, die in Zusammenhang mit den Erstbesiedlungsrechten, mit dem Boden und damit in der Achtung der Natur aus der Bestimmung der Wahlberechtigten auf diesem Boden errichtet worden ist.
    2.) Die Staatenbildung, die eine Stufe tiefer und damit unter der Staatsgewalt der Gebietskörperschaft steht, wo sich die Bürger über das Provinzialrecht das Recht am Boden erkämpft hatten.
    3.) Die Staatenbildung, die eine weitere Stufe tiefer und damit unter den Glaubenslehren des heutigen Vatikan steht, der sich das Recht am Boden zugeeignet und in Form von Lehen an Herzöge, Fürsten und Könige weiter gegeben hatte. In diesem Staatsrecht gibt es den Bezug auf das verkaufte Land an den Adel und das übertragene Land an die Orden!
    4.) Die Staatenbildung die weit unter den oben genannten steht und auf dem Handel und den sich daraus ergebenden Abhängigkeiten und Zwängen aufbaut und dann auch von denen, die die Macht des Handels in der Hand haben, regiert wird.

    https://losloesung.wordpress.com/2017/09/24/schliessungsauftrag-fuer-die-firma-bundestag-bundestagsabgeordnete-in-haftung-gesetzt/

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  2. aktueller Nachtrag von Werner May:
    Das Märchen vom Rechtsstaat

    Seit 2014 liege ich im Rechtsstreit mit des Landrätin des Landkreises. Damals hatte ich Unterhaltszahlungen nach der Haager Landkriegsordnung beantragt. (Sie sollten das jetzt nicht als unsinnig abtun, sondern in Ruhe weiterlesen.) Dieser Antrag wurde nicht behandelt, sondern „zuständigkeitshalber“ an das Jobcenter weitergeleitet.

    Am 28.11.2017 kam es erstmals zu einer mündlichen Verhandlung vor dem zuständigen Sozialgericht. In der Anlage erhalten sie das offizielle Protokoll und meinen Strafantrag gegen die beteiligten Richter und die Beklagte Landrätin.

    Ich denke die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wie Beweise unterdrückt und die Wahrheit verfälscht oder verschwiegen wird. Diese Auseinandersetzung betrifft letztlich alle Bürger dieses Landes, auch wenn die meisten keinen Einblick in die tatsächlichen Zusammenhänge erhalten, da die Medien bisher nicht gewillt waren die Aussagen und Handlungen der Herrschenden in Frage zu stellen. Aber lesen Sie selbst.

    Was ich gerne während der Verhandlung als Beweise vorgebracht hätte, können Sie sich bei youtube unter „Die Verhandlung vor dem Sozialgericht“ ansehen und -hören:

    https://www.youtube.com/channel/UCBMSkhnAPtL1hhYfJgrWZqg

    Sollten Sie den Text verwenden wollen, so finden Sie das Manuskript unter http://www.widerstand-ist-recht.de .

    Kurz: Der Richter verbot mir meine Beweisanträge vorzutragen und lehnte meinen Antrag (laut Protokoll) ab ohne sich meine Begründung anzuhören.

    Daher habe ich einen Strafantrag gestellt. Bisher wurden nie Ermittlungen aufgenommen, obwohl ich mehrfach versucht habe die Verstöße gegen das Grundgesetz und geltende Gesetze durch die Staatsanwaltschaft aufklären zu lassen. Daher versuche ich den Weg über die Öffentlichkeit und würde mich freuen, wenn Sie den Inhalt lesen, überprüfen und darüber berichten.

    Werner May

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  3. deutschLAND oder auch Schland – ein Land unter handelsrechtlicher und seerechtlicher UN-Treuhandverwaltung, ein Land der Illusionisten, der kartellartigen Kettengeschäfte, der Selbstbetrüger, des rechtlichen Notstandes … Man sieht doch an solchen Meldungen:

    https://k-networld.de/2017/12/28/brd-oder-ddr-ist-die-brd-nun-abgewickelt/

    wieviel „Kaninchen“ da noch im Hut sind.

    https://rechtsnotstand-in-germany.weebly.com/blog/ivo-sasek-aufruf-an-alle-richter-staatsanwalte-polizisten-und-soldaten

    Beachte: Die einen arbeiten am Militärputsch von oben und die anderen aktivieren/aktivierten die Bodenrechte über eigene Proklamation in Verbindung mit hoheitlicher Gemeindeverfassung, neuer Polizeiordnung und neuer Gerichtsordnung von unten (naturrechtlicher Staatsaufbau mit 100%iger Entmilitarisierung und Entnazifizierung).

    Erst das Heimatrecht durch den aktivierten Grund und Boden bietet den Rechtsstatus Mensch. Menschen haben eine neue Heimat und sind dem Volk zugehörig. Die Grundlage eines Volkes ist der Grund und Boden ihrer Naturlandschaft/ihres Naturstaates.

    https://losloesung.wordpress.com/2017/08/06/deutsche-voelker-pressemitteilungen/

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  4. Immer mehr Bürger erkennen ihre Nachlässigkeiten bezüglich Erstellung gültiger Polizeiordnungen in den Gemeinden, sie suchen nun den direkten Kontakt zur Polizei und übergeben die Broschüre „Berliner Bürger sichern Polizeiarbeit“, um gemeinsam die anstehenden Aufgaben zu besprechen. Die Polizisten sind sichtlich überrascht ob dieser Initiativen, auch sie brauchen Hoffnung und ein Licht am Ende des Tunnels von Rechtsbankrott, Treuhandverschiebung und Staatszersetzung.

    https://www.lifepr.de/pressemitteilung/verein-deutsche-voelker-und-staemme/Berliner-Buerger-sichern-Polizeiarbeit/boxid/688461

    Die Broschüre möglichst als Sammelbestellung bitte per eMail bestellen bei: rb.melle(at)gmail.com

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